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Das Grundrecht auf freie und gleiche Wahlen

Podiumsdiskussion

Mittwoch 15. Mai 2019, 19:15 Uhr

Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Genslerstr. 66, 13055 Berlin

Im Mai 1989 endeten die Kommunalwahlen in der DDR mit einem Ergebnis von nur 98,85 Prozent – dem bisher schlechtesten Ergebnis in ihrer Geschichte. Üblich waren mehr als 99 Prozent. Erstmals konnten Bürgerrechtler und Oppositionelle systematische Unregelmäßigkeiten und Wahlfälschungen nachweisen. Das Ereignis war ein Sargnagel für die SED, der wesentlich zur Friedlichen Revolution ein halbes Jahr später beitrug.

 Unverfälschte, gleiche und geheime Wahlen sind zwar laut Artikel 21 der UN-Menschenrechtserklärung Grundlage jeder staatlichen Autorität – ganz gleich, welches politische Modell dahintersteckt. Doch sind sie in weiten Teilen der Welt bisheute keine Selbstverständlichkeit. Wenige Tage vor der Europawahl diskutieren Experten aus Politik und NGOs mit Akteuren des Jahres 1989 darüber, wie dieses Menschenrecht geschützt werden kann.

 

Programm

Begrüßung

  • André Kockisch, Pressesprecher Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Impulsvortrag

  • Janina Markewitsch, Internationale Wahlbeobachterin, ZiF

Diskussion

  • Gyde Jensen, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag
  • Frank Ebert, Robert-Havemann-Gesellschaft e.V.
  • Evelyn Zupke, DDR-Bürgerrechtlerin
  • Janina Markewitsch, Internationale Wahlbeobachterin, ZiF

Moderation

  • Maria Ossowski, Radiojournalistin Rundfunk Berlin-Brandenburg

 

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