Wenn Fremde mitlesen

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Wenn Fremde mitlesen

Privates im Visier der Geheimdienste

Podiumsdiskussion

Mittwoch 05. Juni 2019, 18:00 Uhr

Vertretung des Freistaats Thüringen
Mohrenstraße 64, 10117 Berlin

Willkürliche Überwachung der Wohnung, Eingriffe in das Postgeheimnis, Zerstörung des Rufes – der auch in der
DDR-Verfassung garantierte Schutz der Privatsphäre wurde durch den Staatssicherheitsdienst systematisch verletzt. Der SED-Staat fand zahlreiche Mittel und Wege, um die eigene Bevölkerung
großflächig unter Kontrolle zu halten. In der jungen Bundesrepublik spielten die Geheimdienste bis Ende der 60er
Jahre eine fragwürdige Rolle, da sie noch nicht rechtsstaatlich eingehegt waren. Erst danach wurde ihre Kontrolle sukzessive gesetzlich geregelt.

Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte regelt den Schutz der Privatsphäre. Dazu gehört der Schutz der Familie, der Kommunikation und der Wohnung bis hin zur Wahrung der eigenen Ehre und des Rufes. Ein ganz besonderes Recht, das bis heute immer auch unter dem Druck staatlicher Überwachung stand. Was ist nötig für den Ausgleich von Freiheit und Sicherheit? Und wie ist der Rechtsstaat gefordert angesichts zunehmender Digitalisierung und Globalisierung geheimdienstlicher Überwachung?

Neben der historischen Perspektive am Beispiel der DDR-Staatssicherheit und der Geheimdienste der frühen Bundesrepublik diskutieren Expert*innen über heutige Formen und Auswirkungen heimlicher staatlicher Überwachung.

Programm

Begrüßung

  • André Kockisch, Pressesprecher der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Diskussion

  • Prof. Dr. Daniela Münkel, Historikerin, BStU
  • Eric Töpfer, Politologe, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • Dr. Jens Gieseke, Historiker, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam
  • Frank Rieger, Pressesprecher, Chaos Computer Club

Moderation

  • Dr. Christian Booß, Historiker

 

AMR Signet2

 

 

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen statt.